MENU

Posts Tagged ‘Bundestag’

  • Die Bundestagswahl 2013 von A bis Z

    16. September 2013 • PolitikKommentare deaktiviert für Die Bundestagswahl 2013 von A bis Z

    Die wichtigsten Stichworte zur Bundestagswahl von A bis Z aufgelistet und erklärt. Begriffe wie Verhältniswahlrecht und Überhangsmandat mit kurzen Definitionen. A Aberkennung des Wahlrechts: Das Wahlrecht kann durch einen Richterspruch für zwei bis fünf...

  • Was ist ein Überhangmandat und was ist jetzt anders?

    27. August 2013 • PolitikKommentare deaktiviert für Was ist ein Überhangmandat und was ist jetzt anders?

    Wer sich mit dem Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland befasst, stößt unweigerlich auf den Begriff Überhangmandat. Viele Wähler wissen mit diesem Begriff allerdings nichts anzufangen. Und sind umso erstaunter, dass es bei der Bundestagwahl am...

  • NSU-Ausschuss legt Abschlussbericht vor

    22. August 2013 • PolitikKommentare deaktiviert für NSU-Ausschuss legt Abschlussbericht vor

    Der NSU-Untersuchungsausschuss hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Das Fazit ist verheerend: Bei den Ermittlungen der Mordserie zwischen 2000 und 2007, die den Mitgliedern des rechtsradikalen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU)...

  • Bundestag entscheidet über Organspende-Reform

    25. Mai 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Bundestag entscheidet über Organspende-Reform

    Am Freitag will der Bundestag in Berlin über die Organspende-Reform entscheiden. Derzeit müssen rund 12.000 Patienten auf ein Spenderorgan warten. Dennoch verfügt nur eine Minderheit der Bundesbürger über einen Organspendeausweis...

  • Fraktionsspitzen beraten über Neuregelung des Rederechts

    16. April 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Fraktionsspitzen beraten über Neuregelung des Rederechts

    Eine geplante Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags mit einer Regelung des Rederechts einzelner Abgeordneter hat einen Proteststurm quer durch die Fraktionen ausgelöst. Nun sollen die Fraktionsspitzen über die umstrittene...

  • Umfragetief: FDP würden aktuell nicht in den Bundestag einziehen

    16. März 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Umfragetief: FDP würden aktuell nicht in den Bundestag einziehen

    Die FDP kommt nicht aus dem Umfragetief. Im aktuellen Deutschlandtrend des ARD-„Morgenmagazins“ würden nur drei Prozent der Wähler für die FDP stimmen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre...

  • Kürzungen in der Solarförderung sollen die Kosten der Energiewende einschränken

    9. März 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Kürzungen in der Solarförderung sollen die Kosten der Energiewende einschränken

    Der Bundestag befasst sich heute mit den geplanten Einschnitten von 20 bis 30 Prozent bei der Solarförderung. Gemäß der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes soll die Kürzung ab 1. April gelten...

  • Bundestag beschließt umfangreicheren Kostenschutz für Netz-Kunden

    2. März 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Bundestag beschließt umfangreicheren Kostenschutz für Netz-Kunden

    Verbesserte Schutzmaßnahmen sollen Verbraucher künftig besser vor Kostenfallen im Internet schützen. Um unseriöse Praktiken einzudämmen, verabschiedete der Bundestag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches...

  • Bundesverfassungsgericht stoppt Entscheidungen über Euro-Rettungsschirm durch Sondergremium

    28. Februar 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht stoppt Entscheidungen über Euro-Rettungsschirm durch Sondergremium

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in einem am Dienstag verkündeten Urteil die Regelung der Bundesregierung, über die Maßnahmen des EFSF-Rettungsschirms nur von einem Sondergremium des Bundestags entscheiden zu lassen, für unwirksam erklärt...

  • Neonazi-Ausschuss nimmt Kampf gegen Behördenpannen auf

    9. Februar 2012 • PolitikKommentare deaktiviert für Neonazi-Ausschuss nimmt Kampf gegen Behördenpannen auf

    Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat seine erste reguläre Sitzung gehabt. Er ist damit beauftragt, herauszufinden, warum die Behörden die Rechtsextremisten der Zwickauer Terrorzelle nicht im Visier hatten. Des Weiteren hat Innenminister...