Französisches Völkermord-Gesetz provoziert Türkei
Am Dienstag verurteilte das türkische Aussenministerium scharf die Verabschiedung eines umstrittenen Völkermordgesetzes in Frankreich. Am Montag hatte der französische Senat
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Ungarns Ministerpräsident Orban beugt sich der EU
Nachdem die EU-Kommission Ungarn mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und möglicherweise einer Geldstrafe wegen EU-Vertragsverletzung gedroht hatte, lenkt
WeiterlesenEU: Ölembargo gegen Iran soll heute in Kraft treten
Das von der Europäischen Union geplante Ölembargo gegen den Iran soll heute in Brüssel beschlossen werden. Die EU-Außenminister kommen heute
WeiterlesenBürger Kroatiens wollen EU-Beitritt
Am Sonntag haben die Bürger Kroatiens „Ja“ zum EU-Beitritt ihres Landes gesagt. In einem Referendum haben mehr als Zwei Drittel
WeiterlesenNeuwahlen im Saarland
Im Saarland sind die Sondierungsgespräche zur großen Koalition zwischen CDU und SPD gescheitert. Es soll neu gewählt werden, gab Ministerpräsidentin
WeiterlesenAußenminister Westerwelle: Besuch in Washington
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bricht am Donnerstag zu einer zwei-tägigen Reise in die Vereinigten Staaten auf. In der Hauptstaat Washington,
WeiterlesenWulff: Fragen und Antworten zur Affäre vorgelegt
Nach langem Hin und Her und sechs Wochen nach Beginn der Kredit-und Medienaffäre um den Bundespräsidenten, hat Christian Wulff am
WeiterlesenEinsatz der Arabischen Liga in Syrien wird fortgesetzt
Das Syrien-Komitee der Arabischen Liga wird demnächst von ihren Beobachtern in Syrien einen Bericht erhalten, aufgrund dessen über die Fortsetzung
Weiterlesen„Salamitaktik à la Wulff“ im niedersächsischen Landtag
Wie es scheint legt die Kreditaffäre des Bundespräsidenten nun auch den niedersächsischen Landtag lahm. Zwischen der schwarz-gelben Landesregierung und der
WeiterlesenUngarn verletzte EU-Vertragsrechte: Orban zeigt sich kompromissbereit
Der ungarische Ministerpräsident zeigt im seit Wochen andauernden Streit mit der EU nun ein Entgegenkommen. Ungarn bleibe ein demokratisches Land
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