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Wulff: Fragen und Antworten zur Affäre vorgelegt

19. Januar 2012 • Politik

Nach langem Hin und Her und sechs Wochen nach Beginn der Kredit-und Medienaffäre um den Bundespräsidenten, hat Christian Wulff am Mittwochabend Fragen von Journalisten und Antworten seiner Anwälte ins Internet gestellt. Mit den 240 Seiten an Dokumenten kommt Wulff dem Ruf nach mehr Transparenz aus Bevölkerung und Politik nach.

Am Mittwochabend hat Bundespräsident Christian Wulff 240 Seiten mit Dokumenten, die Fragen von Journalisten und die Antworten seiner Anwälte enthalten. Er kommt damit seinem Versprechen nach Transparenz in der Affäre nach, welches er im Interview mit ARD und ZDF gegeben hatte.

Enthalten die Dokumente neue Antworten?

Die von Wulff veröffentlichten Dokumente enthalten zum Teil seitenlange Anfragen zu Wulffs Hauskredit, seinen Urlaubsreisen und anderen Themen. Viele der Fragen beziehen sich auf die Mitnahme befreundeter Geschäftsleute auf Auslandsreisen des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten, viele auch auf seine Kontakte zu dem Unternehmer Carsten Maschmeyer.

Verzögerung der Veröffentlichung nicht Wulffs Schuld

Ursprünglich hatten Wulffs Anwälte die Veröffentlichung der Dokumente abgelehnt. Dabei beriefen sie sich auf die anwaltliche Schweigepflicht. Mehrere Publikationen entbanden daraufhin Wulff von der Pflicht, ihre Recherche-Ergebnisse zu schützen. Wulffs Anwalt Gernot Lehr gab an, dass alle personenbezogene Angaben und Fragenkomplexe, die Persönlichkeitsrechte verletzten könnten, auf den Seiten geschwärzt wurden. Außerdem bemerkte Lehr, die Tatsache dass von mehreren Redaktionen keine oder nur eingeschränkte Zustimmung zur Veröffentlichung vorlägen, mache deutlich, wie richtig die Entscheidung Wulffs gewesen sei, für die Veröffentlichung eine Zustimmung zu fordern. Lehr betonte, Wulff habe sie bereits am 13. Januar beauftragt, die Anfragen und Antworten der Medien zu veröffentlichen, die dies freigegeben hätten.

Nur Fragen zum Privatleben wurden nicht beantwortet

Wulffs Anwälte hätten seit dem 16. Dezember wurden mehr als 500 Einzelfragen beantwortet, einige davon telefonisch. Die Anwälte hätten in Einzelfällen die Beantwortung der Fragen abgelehnt, weil sie den Kernbereich des Privat- und Familienlebens Wulffs betrafen und nicht im Zusammenhang mit seiner Amtstätigkeit standen.

Wulff lehnt verschiedenste Termin ab

Nach Informationen der „Bild“-Zeitung hat der Bundespräsident seinen geplanten Besuch auf dem Weltwirtschaftsforum Ende Januar in Davos abgesagt. Das Bundespräsidialamt habe dafür terminliche Gründe angeführt. Laut“ Bild“ wollte Wulff am Eröffnungstag des hochkarätig besetzten Treffens unter anderem mit Spitzenvertretern deutscher Industrieunternehmen zusammentreffen. Das Bundespräsidialamt äußerte sich dazu auf Anfrage zunächst nicht.

Auch der Pro Sieben Sendung „Galileo“ hat der Bundespräsident nach Angaben des Senders eine Absage erteilt. Für den 16. Februar war eine Sondersendung „Galileo spezial – Fragen an den Bundespräsidenten“ mit Christian Wulff geplant.

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