Einsatz der Arabischen Liga in Syrien wird fortgesetzt
Das Syrien-Komitee der Arabischen Liga wird demnächst von ihren Beobachtern in Syrien einen Bericht erhalten, aufgrund dessen über die Fortsetzung
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„Salamitaktik à la Wulff“ im niedersächsischen Landtag
Wie es scheint legt die Kreditaffäre des Bundespräsidenten nun auch den niedersächsischen Landtag lahm. Zwischen der schwarz-gelben Landesregierung und der
WeiterlesenUngarn verletzte EU-Vertragsrechte: Orban zeigt sich kompromissbereit
Der ungarische Ministerpräsident zeigt im seit Wochen andauernden Streit mit der EU nun ein Entgegenkommen. Ungarn bleibe ein demokratisches Land
WeiterlesenWird Ungarn von EU-Kommission bestraft?
Nach wochenlangen Auseinandersetzungen mit Ungarn, will die EU-Kommission am Dienstag über ein Verfahren gegen das Land wegen Verletzung des EU-Rechts
WeiterlesenEuropaparlament wählt Martin Schulz zum neuen Präsidenten
Das Europaparlament in Straßburg hat heute mit überwältigender Mehrheit Martin Schulz zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Der bisherige Franktionsvorsitzende der
WeiterlesenGesetz zur Neonazi-Datei soll vom Kabinett beschlossen werden
Am Mittwoch will die Bundesregierung die lange angedachte Datei zur Erfassung von Neonazis beschließen. Gewalttätige Rechtsextremisten müssen künftig damit rechnen,
WeiterlesenWas wird aus „Made in Germany“?
Es steht für Qualität und repräsentiert die deutschen Tugenden. Das Siegel „Made in Germany“ steht weltweit für Top-Produkte aus Deutschland.
WeiterlesenParlamentswahl in Kasachstan von den Machthabern kontrolliert
Bei der Parlamentswahl in Kasachstan ist am Sonntag die Partei des autoritären Präsidenten Nursultan Nasarbajew mit über 80 Prozent der
WeiterlesenFinanzminister Schäuble glaubt an Euro-Rettungsschirm, kritisiert aber die Ratingagenturen
Nach Aussage von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reichen die gegenwärtigen Garantien für den Euro-Rettungsschirm aus. Seiner Ansicht nach müssen die
WeiterlesenSaarland: Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU gehen voran
Nach dem Ende der Jamaika-Koalition im Saarland vor zehn Tagen haben CDU und SPD beim ersten Sondierungsgespräch zum Thema große
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