Kodak: Neue Patentklagen gegen Apple und HTC

Kodak greift Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen an. Wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht wirft der, ums Überleben kämpfende, Fotopionier Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor.

Kodak benötigt dringend Geld, um einer drohenden Insolvenz zu entgehen. Derzeit wird daher versucht, ein Paket aus rund 1100 Patenten zu verkaufen. Laut Medienberichten droht eine Insolvenz innerhalb weniger Wochen, falls der Deal nicht gelingen sollte. Kodak bestätigt dies zwar offiziell nicht, warnte aber im Herbst 2011, dass ohne neue Mittel binnen zwölf Monaten das Aus kommen könnte.

Patentklagen gegen die Insolvenz

Während in der bereits bestehenden Klage gegen ITC noch kein Durchbruch errungen werden konnte, reicht Kodak nun auch gegen Apple und HTC Patenklagen ein. Bei den Patenten geht es vor allem um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern. Betroffen von der Klageschrift sind, so Patentexperte Florian Müller, von Apple das iPad2, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPhone 4S sowie der iPod touch (4. Generation) und beim Smartphone-Hersteller HTC das HTC EVO View 4G, Flyer, Jetstream, Vivid, Amaze 4G, Desire, EVO Design 4G, Hero S, Rezound, Rhyme, Sensation 4G sowie das Wildfire S.

Zeitgleich beantragte Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC einen Importstopp für Apples iPhone und das iPad 2 sowie für HTC-Geräte. Kodak-Managerin Laura Quatela erklärte, dass Verhandlungen mit Apple und HTC kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht hätten. Deren Konkurrenten wie LG, Motorola, Samsung oder Nokia hätten bereits Lizenzvereinbarungen mit Kodak abgeschlossen, betonte sie.

Kodak verpasste den Anschluss an die Digitale Fotografie

Hat Kodak einst die traditionelle Fotografie entscheidend geprägt, so verlor es seit dem Wandel zur Digitalfotografie den Anschluss an die Konkurrenz und kommt bis heute damit nicht zurecht. Verwunderlich, da das mehr als 130 Jahre alte Unternehmen an den Anfängen der digitalen Fotografie maßgeblich beteiligt war und deswegen dort diverse grundlegende Patente hält.

In den vergangenen Jahren waren die Patent-Lizenzeinnahmen immer wieder eine wichtige Geldquelle für den, mit hohen Kosten kämpfenden, Konzern gewesen. Weil es das Potenzial für weitere große Lizenzierungsvereinbarungen erschöpft sah, plädierte das Management schließlich jedoch für einen Verkauf.

Patentklagen bestimmen die Branche

Apple und HTC sind ihrerseits auch in einen erbitterten Patentstreit verwickelt. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche verfolgt, erwartet allerdings, dass sie in diesem Fall zusammenarbeiten könnten, um die Kodak-Klage abzuwehren. Müller hält es für möglich, dass Kodak mit den neuen Klagen die Attraktivität des zum Verkauf stehenden Patents steigern will.