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EU plant mehr einsatzbereites Militär

12. Dezember 2008 • Politik

Das Ziel, eine 60.000 Mann starke militärische Eingreiftruppe aufzubauen, wird von der Europäischen Union erneut in Angriff genommen. Das wurde am Freitag in Brüssel beschlossen.

Durch „dauerhafte gemeinsame Anstrengungen“ sollen die militärischen Kapazitäten verstärkt werden. In den nächsten Jahren sollen für grössere Operationen weltweit 60.000 Soldaten innerhalb von 60 Tagen zur Verfügung stehen.
Mehrere militärische Aktionen gleichzeitig durchzuführen, soll daneben ermöglicht werden. Zu einem „wichtigen politischen Akteur auf der Weltbühne“ hätte sich die EU in den letzten zehn Jahren entwickelt.
In Helsinki wurde Ende 1999 die Aufstockung der Truppen beschlossen, der Plan konnte bislang aber noch nicht realisiert werden.
In der NATO schlug der Versuch der Europäer fehl, zusammen mit den USA 25.000 Soldaten einsatzbereit zu halten. Nach Vorstellungen der EU sollen zwei Operationen zur Stabilisierung von Konflikten mit je bis zu 10.000 Soldaten für mindestens zwei Jahre erhalten werden können.
Ausserdem sollen europäische Staatsbürger in zehn Tagen aus Gefahr befreit und See- und Luftverkehr an speziellen Orten gesperrt werden können. Diesem Vorsatz nachzukommen erfordert „eine Verpflichtung zur Entwicklung robuster, flexibler und interoperabler Fähigkeiten“.
Einem Schreiben zur Sicherheitsstrategie der Europäischen Union wurde durch den EU-Gipfel zugestimmt. Durch eine „informelle hochrangige EU-NATO-Gruppe“ soll die strategische Partnerschaft mit der NATO gefestigt werden, um die Zusammenarbeit der Organisationen pragmatisch zu optimieren.
Besonders der Konflikt zwischen NATO-Mitglied Türkei und EU-Mitglied Zypern beeinträchtigt die Zusammenarbeit bislang. (kgr / dpa)

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