Ukraine: Debatte im Parlament endet in Schlägerei

Erhitzte Gemüter sind in der Politik keine Seltenheit, doch im ukrainischen Parlament ging es noch weiter: Eine Diskussion über ein Stärkungsgesetzt von Minderheitssprachen endete in einer wüsten Massenschlägerei.„Der Parlamentarismus im Land ist tot“, klagte Parlamentspräsident Wladimir Litwin nach Medienangaben in der Hauptstadt Kiew. Er will die Oberste Rada auflösen und vorgesetzte Wahlen ansetzen. Für den 28. Oktober 2012 ist in der Heimat der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko allerdings ohnehin eine Parlamentswahl angesetzt.

Russisch als ukrainische Amtssprache stieß auf massive Ablehnung

Das von der Regierungspartei von Präsident Viktor Janukowitsch vorgebrachte Gesetz würde Russisch faktisch zur Amtssprache in weiten Teilen der Ukraine machen. Politiker der Partei Timoschenkos lehnten den Vorschlag entschieden ab. „Die Vernichtung der Sprache bedeutet die Vernichtung des Vaterlandes“, war auf einem Plakat geschrieben, das Oppositionmitglieder im Sitzungssaal aufhängten.

Nicht die erste Schlägerei im Parlament

Am Vorabend hatten Angehörige der Timoschenko-Fraktion den Initiator des strittigen Gesetzes auf der Rednertribüne angegriffen. Bei der Schlägerei erlitt ein Abgeordneter eine Kopfverletzung und musste im Krankenhaus versorgt werden. Litwin beendete die Sitzung. In der Vergangenheit kam es bereits des Öfteren zu körperlichen Auseinandersetzungen im Parlament.