Letzte Chance für Griechenland: Beratung über Expertenregierung

15. Mai 2012 Anchorman Griechenland, Regierung, Wahlen

Griechenland steht nach dem Scheitern aller bisherigen Bemühungen um die Bildung einer Regierung unmittelbar vor Neuwahlen. Als letzte Chance nannte Staatspräsident Karolos Papoulias eine Expertenregierung. Am Dienstag soll mit allen Parteichefs darüber beraten werden. Bleibt auch diese Beratung ohne Ergebnis, sind Neuwahlen am 10. oder 17. Juni so gut wie sicher. Am Montag scheiterte der letzte Versuch von Staatspräsident Papoulias, die wichtigsten Parteien auf ein breites, pro-europäisches Regierungsbündnis einzustellen.

Griechenland soll EU-Mitgliedsstaat bleiben

Innerhalb der EU herrscht weiter Einigkeit, Griechenland als Mitglied zu behalten. „Es ist unser unerschütterlicher Wille, dass Griechenland in der Eurozone bleibt“, betonte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Montagabend nach Gesprächen in Brüssel. Ein Ausstieg sei keine Option in der Sitzung gewesen. „Keiner hat in dieser Richtung argumentiert.“

Eine neue Regierung in Athen muss sich den Spar- und Reformzielen der Eurostaaten beugen. „Das ist nicht die Zeit, bei den Reformanstrengungen nachzulassen“, sagte der luxemburgische Premier- und Schatzminister.

EU könnte Athen weiter entgegenkommen

EU-Währungskommissar Olli Rehn erwartet, dass Griechenland seine Haushaltsziele annimmt. „Wir erwarten, dass die Verpflichtungen eingehalten werden.“ Gleichzeitig schloss er nicht aus, dass die vorgeschriebenen Fristen unter außergewöhnlichen Umständen noch verschoben werden könnten. Dafür sei jedoch eine stabile Regierung die Grundvoraussetzung.

Regierungsbildung bleibt unwahrscheinlich

Bereits vor dem Treffen beim Präsidenten am Montag galten die Erfolgsaussichten für eine Regierungsbildung als gering. Eine tragende Rolle kommt dem Vorsitzenden der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras, zu. Ohne die zweitstärkste Partei ist eine stabile Regierung kaum möglich. An den geplanten Koalitionsgesprächen am Montagabend nahm Tsipras nicht teil.

An den Beratungen über eine Expertenregierung will der Vorsitzende der Radikallinken jedoch teilnehmen. Nach Neuwahlen könnte seine Partei damit rechnen, die stärkste Kraft im Parlament zu werden. Auch bei Neuwahlen zeichnet sich jedoch keine Mehrheit ab, die den Reform- und Sparkurs ermöglicht.