Griechenland: Vorgezogene Parlamentswahlen am 6. Mai

Die Parlamentswahlen in dem von der Staatspleite bedrohten Griechenland findet früher statt als geplant. Regierungschef Lucas Papademos teilte seinem Ministerrat nach Angaben des staatlichen griechischen Fernsehens mit, dass die Parlamentswahlen am 6. Mai vollzogen werden.Als Ursache für die vorgezogenen Wahlen nannte Papademos notwendige Stabilisierungs- und Reformmaßnahmen, die Griechenland von 2013 bis 2016 ergreifen müsse. Um die erforderlichen Schritte einzuleiten und die griechische Wirtschaft anzukurbeln, benötige die Regierung ein frisches Mandat vom Volk.

Griechenlands Zukunft steht auf dem Spiel

In einer Fernsehansprache betonte Papademos die Bedeutung der Wahlen. Es gehe um nicht weniger als die Zukunft des Landes: „Griechenland befindet sich in der Mitte eines schwierigen Weges“, sagte der Regierungschef. Für das Leid des Volkes habe er Verständnis. „Schmerzlos kann aber keiner das Land aus der Krise führen“, betonte Papademos. Das Land dürfe keine Zeit verlieren.

Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias akzeptierte den Antrag für vorgezogene Parlamentswahlen. Berichten des staatlichen Fernsehens zufolge wurde das Dekret zur Auflösung des Parlamentes am Mittwochabend unterzeichnet und veröffentlicht. Der bisherige Interimspremier wurde von Staatspräsident Papademos damit beauftragt, Griechenland bis zu den Neuwahlen weiterzuführen.