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Ein KommentarEtwa 7,6 Millionen Bürger sind beim ersten Volksentscheid seit 40 Jahren im Südwesten aufgerufen, über den Ausstieg des Landes aus den Finanzierungsverträgen mit der Deutschen Bahn abzustimmen. Am Samstag hatten Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 noch einmal für ihre Positionen geworben. Zum letzten Mal vor der Abstimmung hatten vor dem Hauptbahnhof mehrere tausende Gegner des Projektes protestiert.
Eine letzte Umfrage ergab, dass die Abstimmung äußerst knapp werden könnte
Zuletzt hatte eine Umfrage ergeben, dass die Abstimmung sehr knapp werden könnte: 55 Prozent der Baden-Württemberger waren gegen den Ausstieg, 45 Prozent dafür. Dem Weiterbau des Tiefbahnhofs stünde so nichts mehr im Wege.
Die grün-rote Landesregierung ist bei Stuttgart 21 gespalten. Während die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Bau verhindern wollen, ist die SPD mehrheitlich dafür. Kretschmann kündigte an, das Votum vom Sonntag umzusetzen.
2,5 Millionen Menschen müssen für den Ausstieg stimmen, um das Quorum zu erreichen
Allerdings gibt es bei den Grünen Stimmen, die die hohen Hürden bei der Volksabstimmung für undemokratisch halten. Das Quorum liegt bei einem Drittel der Wahlberechtigten. Mindestens 2,5 Millionen Menschen müssen demnach für den Ausstieg des Landes aus dem Projekt stimmen.
Projektgegner (NCA / dpa)
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Politischandersdenkender schreibt:
30. November 2011, 12:07 Uhr
Einerseits ist es schade das die Befürworter sich durchgesetzt haben und die Bäume doch gefällt werden müssen, anderseits ist es schön das die Grünen eine Schlappe hinnehmen mussten.