US-Militärtribunale weiter im Einsatz

Am heutigen Donnerstag sollten fünf mutmassliche Terrorverdächtige im Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vor Gericht erscheinen. Darunter der mutmassliche Kopf der Gruppe, Chalid Scheich Mohammed. Es sollte geklärt werden ob zwei der Verdächtigen prozessfähig sind.

Einer der Verdächtigen ist Ramzi Binalshibh, der nach Untersuchungen der US-Ermittler zu der Terrorzelle aus Hamburg um Mohammed Atta gehörte. Atta war der Pilot einer der Maschinen, die am 11. September 2001 in das World Trade Center gesteuert wurden. Am gestrigen Mittwoch sollen bereits Anhörungen zu diesem Fall stattgefunden haben. Drei Angeklagte sollen vor Gericht gestanden haben, darunter Omar Kadhr. 2002 soll der damals 15-Jährige einen US-Soldaten in Afghanistan umgebracht haben.

Verfahrensaufschub für drei Fälle mutmasslicher Terrosristen wurde erwirkt

Die Fälle wurden, wie die dpa berichtet, zunächst aufgeschoben, da der Fortlauf des Prozesses noch unbekannt ist. Die Entscheidung bei Kadhrs Fall stand noch aus, während die beiden anderen Angeklagten einen Verfahrensaufschub schon erreicht hatten.

Laut Planungen des US-Präsidenten Barack Obama soll das Gefangenenlager Guantanámo im Frühjahr nächsten Jahres geschlossen werden. Zudem waren nach seinem Amtsantritt im Januar zunächst die Tribunale gestoppt und eine Prüfung anberaumt worden. Die Militärtribunale sollen allerdings ihre Arbeit nun wieder aufnehmen, mit der Auflage neue Regularien für den Prozessverlauf zu erarbeiten, wobei den mutmasslichen Terroristen mehr Rechte zugestanden werden sollen.

Barack Obamas Pläne zur Übernahme von Guantánamo-Häftlingen wurde von dem US-Kongress abgeschmettert

Wann und gegen wen ein solcher Prozess stattfinden wird, ist allerdings noch unbekannt. Der Kongress verweigerte Barack Obama die Durchsetzung seines Plans, die mutmasslichen Attentäter vor US-Bundesgerichte oder Militärkommissionen zu stellen. Auch die Übernahme der Guantanámo-Häftlinge in US-Gefängnisse wurde abgelehnt.

Derzeit befinden sich etwa 240 Gefangene in dem Lager. 54 werden auf Beschluss des Justizministerium der USA möglicherweise entlassen, bisher wurde aber noch kein Land gefunden, dass die ehemaligen Häftlinge aufnehmen würde. Weiter wurden 65 Anklagen geplant beziehungsweise erhoben. Was mit den restlichen Gefangenen passieren wird ist noch nicht geklärt. (anf / dpa)