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Noows / Politik / Europa
François Hollande will Europa umkrempeln
Der neue französische Staatspräsident François Hollande hat die "Reorganisation Europas" als seine wichtigste politische Aufgabe bezeichnet. Um das Wachstum so schnell wie möglich anzukurbeln, sollen bereits beim EU-Sondergipfel in Brüssel "alle Vorschläge, alle Ideen auf den Tisch" kommen. [...mehr]
Griechenland: Interimsregierung in Athen ist vereidigt worden
In Athen ist am Donnerstagmorgen die griechische Interimsregierung vereidigt worden. Das 17-köpfige Gremium unter Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos soll das Land einen Monat lang bis zu den Wahlen am 17. Juni führen. [...mehr]
Griechenland: Regierungsbildung gescheitert - Neuwahlen unvermeidlich
Nachdem am Dienstag auch die letzten Gespräche über eine Regierungsbildung im krisengebeutelten Griechenland gescheitert sind, stehen dem pleitebedrohten EU-Mitglied Neuwahlen unmittelbar bevor. Wahrscheinlicher Wahltermin ist der 17. Juni. [...mehr]
François Hollande offiziell ins Präsidentenamt eingeführt
Eineinhalb Wochen nach seinem Wahlerfolg wurde François Hollande am Dienstag offiziell im Pariser Elysée-Palast in sein Amt eingeführt. Der 57-Jährige ist der erste sozialistische Präsident Frankreichs seit 17 Jahren. [...mehr]
Letzte Chance für Griechenland: Beratung über Expertenregierung
Griechenland steht nach dem Scheitern aller bisherigen Bemühungen um die Bildung einer Regierung unmittelbar vor Neuwahlen. Als letzte Chance nannte Staatspräsident Karolos Papoulias eine Expertenregierung. Am Dienstag soll mit allen Parteichefs darüber beraten werden. [...mehr]
Ukrainischer Regierungschef Nikolai Asarow zu Gesprächen in Brüssel erwartet
Am Dienstag wird der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow vor der EU in Brüssel Stellung zur Missachtung der Menschenrechte im Fall der inhaftierten ehemaligen Regierungschefin Julia Timoschenko nehmen. [...mehr]
Bundeskanzlerin Angela Merkel vor erstem Treffen mit François Hollande
Am Dienstag kommt es zum ersten Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs neuem Präsidenten François Hollande. Es sei jedoch kein "Gipfel der Entscheidungen, sondern ein erstes Kennenlern-Treffen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. [...mehr]
Herabsetzung der Schadstoffgrenze für Spielzeug: Bundesregierung verklagt EU
Die EU-Kommission erwägt, die gültigen Grenzwerte gesundheitsschädlicher Stoffe in Spielzeug wie Puppen oder Teddys herabzusetzen. Dies will die deutsche Bundesregierung nicht hinnehmen und plant, rechtliche Schritte gegen die EU einzuleiten. [...mehr]
Koalition stellt spätere Fiskalpakt-Entscheidung in Aussicht
Die Wahl des neuen französischen Präsidenten François Hollande könnte die Entscheidung über den europäischen Fiskalpakt verzögern. Die Koalition kündigte an, die Bundestagsentscheidung unter Umständen etwas zu verschieben. [...mehr]
Julia Timoschenko will mehrwöchigen Hungerstreik beenden
Die inhaftierte frühere Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko, plant ihren seit dem 20. April andauernden Hungerstreik am Mittwoch zu beenden. Zugleich sagte die ukrainische Regierung einen geplanten Gipfel in Jalta ab. [...mehr]

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