Noows / Volksentscheid
Auch nach fast zwei Jahren reißen die Proteste gegen das Milliardenprojekt "Stuttgart 21" nicht ab. Nachdem das Bundesverfassungsgericht heute Morgen einen Eilantrag gegen die Volksabstimmung gegen das Bahnhofprojekt abgewiesen hat, kann am Sonntag der erste Volksentscheid seit 40 Jahren in Baden-Württemberg stattfinden.
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Der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou plant offenbar einen Volksentscheid über die Zukunft seines Landes in der Euro-Zone. Das meldet die griechische Zeitung "Kathimerini" unter Berufung auf nicht näher benannte Quellen.
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Die Deutsche Bahn schlägt im Streit um das Großbauprojekt Stuttgart 21 versöhnliche Töne an. Bahnchef Grube ließ verlauten, man sei zu Kompromissen bereit. So könnte mit dem Abriss des Südflügels bis nach der Volksabstimmung im Herbst gewartet werden.
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Der Initiator des bayerischen Nichtraucher-Volksentscheids vom Sommer 2010, Sebastian Frankenberger, benötigt bei öffentlichen Auftritten nach wie vor Polizeischutz. [...mehr]
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat den ersten Schritt für einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 auf den Weg gebracht. [...mehr]
Das Milliardenprojekt Stuttgart 21 könnte bald die Gerichte beschäftigen. Bahnchef Rüdiger Grube hat der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg indirekt mit einer Klage gedroht. Im Herbst plant die Landesregierung einen Volksentscheid. [...mehr]
Die Italiener haben am Wochenende Regierungschef Silvio Berlusconi bei einem Volksentscheid abgestraft. Beim Referendum zur Atomkraft, der Privatisierung der Wasserversorgung und dem umstrittenen "Immunitätsgesetz" sprach sich eine deutliche Mehrheit gegen den Willen des italienischen Präsidenten aus.
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In Berlin hat ein Volksentscheid über die Offenlegung der Wasserverträge begonnen. [...mehr]
Was die Demonstranten seit Wochen in Stuttgart fordern, einen Volksentscheid über Stuttgart 21, hat der Landtag in Baden-Württemberg abgelehnt. Mit einer entsprechenden Mehrheit lehnten CDU und FDP den Antrag der SPD über einen Volksentscheid ab. [...mehr]
Der Initiator des strikten Rauchverbots in Bayern, Sebastian Frankenberger, meidet Bierzelte und Kneipen. Der ÖDP-Politiker hatte per Volksentscheid für Bayern ein striktes Rauchverbot durchgesetzt und wird dafür jetzt mit offenen Anfeindungen und Pöbeleien konfrontiert. [...mehr]
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