Noows / Europäische Union
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner versprach den Gemüsebauern, die durch die Darmseuche EHEC geschädigt wurden, schnelle und unbürokratische Hilfe. Die Verbraucher beginnen wieder Gurken, Tomaten und Salate zu kauen, doch ohne finanzielle Unterstützung stehen viele Bauern vor dem Ruin. [...mehr]
Deutschland blockiert gemeinsam mit Frankreich den geplanten Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum. Damit dürfte sich die Aufnahme der beiden Länder bis 2012 verzögern. Berlin und Paris halten die Erweiterungen des Schengener-Raumes für verfrüht.
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Polen wird den Euro in absehbarer Zeit nicht einführen. Aufgrund der Euro-Krise haben die Polen beschlossen, der Währungsunion in nächster Zeit nicht beizutreten. [...mehr]
Die EU-Innenminister wollen in einem Treffen am Montag die Ausweitung der Sammlung von Fluggastdaten beschließen. Auch auf innereuropäischen Flügen sollen persönliche Informationen über die Passagiere gespeichert und für die Sicherheitsbehörden zugänglich gemacht werden. [...mehr]
Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, werden in allen Ländern der Europäischen Union in diesem Jahr Volkszählungen durchgeführt. In Deutschland wird der Zensus am 9. Mai stattfinden.
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Ungarns Regierung hat etwaige Änderungen am umstrittenen neuen Mediengesetz ausgeschlossen. Trotz heftiger Kritik von der Europäischen Kommission gebe es "keine Notwendigkeit" das Gesetz zu ändern.
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Den geplanten Grenzzaun Griechenlands zur Türkei prangert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) als Verstoß gegen EU-Menschenrechtsprinzipien an.
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Europäische Union
In Brüssel hat die Europäische Union heute mit Island Beitrittsverhandlungen aufgenommen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sprach von beiderseitigem Nutzen eines Beitritts Island zum Staatenbündnis. [...mehr]
Bürger Albaniens und Bosnien-Herzwgowinas dürfen voraussichtlich bald ohne Visa in die Europäische Union einreisen. Ab Herbst sollen die neuen Bestimmungen gelten. Zunächst muss der EU-Ministerrat und das EU-Parlament sich für die Änderung entscheiden. [...mehr]
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