Steuereinnahmen in Deutschland steigen weiter

Finanzminister Peer Steinbrück freut sich über die höheren Steuereinnahmen

Quelle: dpa

Im Juli 2008 wurden 39,05 Milliarden Euro durch Steuern eingenommen. Dies ist 5,6 Prozent mehr als letztes Jahr zu diesem Zeitpunkt. Insgesamt stiegen die Steuereinnahmen seit Anfang des Jahres um 5,8 Prozent. Falls die Entwicklung so weiter geht, werden die Erwartungen der Experten für dieses Jahr übertroffen. Diese gingen von einer Steigerung von 3,8 Prozent auf 512,6 Milliarden Euro aus.

Der bislang kräftige Zuwachs ist vor allem durch die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt und den teils großen Gehaltserhöhungen zu erklären. Das Lohnsteueraufkommen legte im Juli um 9,1 Prozent zu. Politiker der Union und FDP sprachen angesichts dieser positiven Entwicklung erneut für Steuerentlastungen für die Bürger aus.

FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms und CSU-Mittelstandspolitiker Hans Michelbach verwiesen darauf, dass ein guter Teil der Lohnsteigerungen nicht als Nettoplus bei den Arbeitnehmern verbleibe, sondern durch die "kalte Progression" dem Staat zu Gute kommt. Daher müsse sich Finanzminister Peer Steinbrück diese Mehreinnahmen durch Steuerentlastungen ausgleichen.

Dem Ministerium zufolge entwickelten sich die Einnahmen aus der Umsatzsteuer allerdings schwach. In dem Bericht heißt es: "Die fortdauernde Schwäche bei den privaten Konsumausgaben wird jetzt wieder deutlicher sichtbar. Die privaten Konsumausgaben sind und bleiben wahrscheinlich zunächst das Sorgenkind der Konjunkturentwicklung."

Angesichts der schwächeren Konjunktur lässt sich schwer abschätzen, wie sich die Steuereinnahmen in den kommenden Monaten entwickeln werden. Das Finanzministerium schätzt, dass das Wirtschaftswachstum an Dynamik verlieren könnte, was sich allmählich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar mache.

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung konnte große Erfolge verbucht werden. Allein im letzten Jahr konnten insgesamt 1,6 Milliarden Euro infolge des Einsatzes der Steuerfahndung als Nachzahlung festgesetzt werden. (pav / dpa)