Steinbach verzichtet auf Sitz im Stiftungsrat

Nun ist es also soweit. Der Streit um Erika Steinbach ist beendet. Aussenminister Guido Westerwelle hatte die Berufung Steinbachs in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte abgelehnt, um die Beziehungen zu Polen nicht unnötig zu strapazieren. Die Vertriebenen-Präsidentin erklärte sich nun bereit, auf einen Sitz im Stiftungsrat zu verzichten.

Bundesregierung verzichtet auf Vetorecht

Nach Angaben der Fraktionsspitzen von Union und FDP verzichtet die Bundesregierung im Gegenzug auf ein Vetorecht bei der Besetzung des Gremiums. Dies teilten heute nach einem Treffen mit Steinbach die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Birgit Homburger (FDP) sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich in Berlin mit.

Kompromiss im Detail

Im Detail sieht der Kompromiss folgendermassen aus: Der Bund der Vertriebenen erhält 6 statt wie bisher 3 Sitze im Stiftungsrat, auch die Zahl der dem Bundestag zustehenden Sitze wird angehoben. Zudem soll die Ausstellungsfläche im Berliner Deutschlandhaus von 2000 auf 3000 Quadratmeter erweitert werden. Der Bund der Vertriebenen muss diesem Kompromiss allerdings noch zustimmen.        (lax / dpa)