Obama will Staatshaushalt einfrieren

Aus Regierungskreisen des Weissen Hauses wurden nun Details zum Haushaltsentwurf des Präsidenten bekannt, den er am 1. Febuar der Öffentlichkeit vorstellen will. Vom Sparkurs seien demnach besonders innenpolitische Vorhaben betroffen, nationale und internationale Sicherheitsaspekte seien ausgenommen. Ausserdem werden trotz der hohen Schulden weitere Massnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur und zur Schaffung von Arbeitsplätzen ins Auge gefasst.

Entlastungen für Familien

Obama legte zudem einen Plan vor, um Familien aus der Mittelschicht zu entlasten. So soll die Aufwendung zu Kinderbetreuung steuerlich doppelt abzugsfähig sein und Studenten sollen nur noch bis zu einer bestimmten Grenze ihr Darlehen zurückzahlen.

Obama wirbt weiterhin für Gesundheitsreform

Auch die Gesundheitsreform soll trotz der Sparzwänge durch den Kongress gebracht werden. Wenn der US-Präsident dadurch unpopulär würde und seine Wiederwahl gefährdet wäre, nehme er das bei Erfolg der Reform in Kauf: "Ich wäre lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit als ein mittelmässiger Präsident über zwei Regierungsperioden", sagte Obama im Fernsehen bei ABC-News. (hkn / dpa)