Obama: Gesundheitsreform nach Wahlniederlage erschwert

Gegenüber dem TV-Sender ABC erklärte Obama: "Die Wähler in Massachusetts haben gesprochen, jetzt muss er (Brown) Teil dieses Prozesses sein." Der Wahlsieg des neuen republikanischen Senators Scott Brown hat den Demokraten nicht nur den vom verstorbenen Edward Kennedy zuvor besetzten Senatssitz gekostest, sondern auch die für die Durchsetzung der Gesundheitsreform strategisch wichtige Mehrheit von 60 Stimmen im Senat genommen.

Obama hat seit seinem Amtsantritt deutlich an Popularität eingebüsst

Diese ist von Bedeutung, um sogenannte Filibuster (Dauerreden) der Opposition zur Blockade oder Verzögerung von neuen Gesetzesvorhaben wie der jetzigen Gesundheitsreform zu unterbinden. Für die Regierung Obama ist die Wahl Browns allerdings auch in anderer Hinsicht ein herber politischer Rückschlag. So spiegelt der Verlust des demokratischen Senatssitzes in Massachusetts auch gleichzeitig den Popularitätsverlust des US-Präsidenten bei der Bevölkerung wieder.

So würden aktuellen Umfragen zufolge nicht einmal mehr 35 Prozent der Amerikaner Obama ein Jahr nach seinem Amtsantritt erneut ins Weisse Haus wählen. Bei seiner Vereidigung am 20. Januar 2009 wusste der Präsident hingegen noch bis zu 70 Prozent der US-Bevölkerung hinter sich. Ursachen dafür sind neben der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und der langsamen wirtschaftlichen Erholung auch der Unmut über die staatlichen Hilfen für Banken, die trotz Krise nicht von dicken Bonuszahlungen an ihre Manager absehen. (sch / dpa)