Obama: Gesundheitsreform droht zu scheitern

Durch den Verlust der wichtigen Senatswahl könnte die geplante Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama scheitern. Die Senatsnachwahl hatte sich in den letzten Wochen zu einem Votum über die Reform und insgesamt über Obamas erstes Jahr als US-Präsident entwickelt.

Als Sieger ging der Republikaner Scott Brown (50) hervor und gewann klar mit 52 zu 47 Prozent vor der demokratischen Kandidaten Martha Coakley (56). Bei der Senatsnachwahl ging es um die Besetzung des Senatssitzes des verstorbenen Edward "Ted" Kennedy.

Um im Senat Gesetzesvorhaben durchzusetzen und Filibutser (Dauerreden) zu vermeiden, werden eine 60-Stimmenmehrheit benötigt. Bisher verfügten die Demokraten über 58 Mandate und erreichten die nötigen zwei Stimmen mit Hilfe von zwei Unabhängigen, die eine Fraktionsgemeinschaft mit den Demokraten bildeten.

Vor Weihnachten hatten die Demokraten eine Republikaner-Blockade der Senatsabstimmung über Obamas Gesundheitsreform verhindert und einen ersten Entwurf verabschiedet. Da sich die Vorlage mittlerweile deutlich von dem gebilligten Entwurf des Abgeordnetenhauses unterscheidet, wurde seit Anfang des Jahres in einem Vermittlungsausschuss an einem Kompromiss gearbeitet, über den beide Kongresskammern erneut abstimmen müssten.

Durch die verlorene Senatsnachwahl droht Obamas Gesundheistreform zu scheitern. Um die Gesundheitsreform in ihren Kernpunkten zu retten und ein neues Votum im Senat zu umgehen, könnte das Abgeordnetenhaus über die Senatsvorlage abstimmen.

Die verlorene Senatsnachwahl ist ein Zeichen für die zunehmenden Popularitätsverlust von Präsident Barack Obama. Bei der Vereidigung vor einem Jahr wählten noch etwa 70 Prozent der amerikanischen Bürger Barack Obama zu ihrem Regierungsoberhaupt, heute würde nicht einmal die Hälfte ihn wiederwählen. Bei den Kongresswahlen im November, bei denen das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel der Senatssitze zur Wahl stehen, dürften es die Demokraten und Barack Obama schwer haben. (bha / dpa)