Obama: Arbeitsplätze schaffen ist Toppriorität

In seiner rund einstündigen Rede vor den zwei Häusern des Kongresses zeigte sich Präsident Obama bewusst kämpferisch: "Wir geben nicht auf. Ich gebe nicht auf." Der US-Regierungschef widmete sich insbesondere den Themen der Wirtschaft und Innenpolitik. So sprach er sich für mehr Arbeitsplätze sowie den Schuldenabbau aus und zeigte sich offen für die Sorgen "des kleinen Mannes".

Präsident Obama hat massiv an Wählerzuspruch eingebüsst

Seit seinem Regierungsantritt vor einem Jahr haben Obama und die demokratische Partei massiv an Zustimmung in der amerikanischen Bevölkerung verloren. So mussten die Demokraten seit November letzten Jahres bei drei wichtigen staatlichen Wahlen Niederlagen hinnehmen. Als Ursache für die Unzufriedenheit bei den Amerikanern gilt die nur langsame wirtschaftliche Erholung des Landes, die hohe Arbeitslosigkeit sowie der gigantische Staatsverschuldung.

Kritiker Obamas werfen dem Präsidenten vor, sich zu sehr um die Gesundheitsreform gekümmert und zu wenig für die wirtschaftlichen Belange der Menschen getan zu haben. Für die im November 2010 anstehenden Kongresswahlen befürchten die Demokraten deshalb herbe Verluste. Obama bestätigte in seiner Rede die US-Wirtschaft mit zum Teil unpopulären Massnahmen wieder auf Kurs gebracht zu haben. Dennoch bleibe die Verwüstung, so der US-Präsident.

Obama stellte die Notwendigkeit des Bankenrettungsprogramms heraus

Zudem sprach sich Obama für eine tiefgreifende Finanzreform aus. Ihm sei nicht daran gelegen die Banken zu bestrafen, allerdings sei er daran interessiert, die "Wirtschaft zu schützen", so der US-Regierungschef weiter. Weiterhin verteidigte der Präsident das Rettungsprogramm für die Banken, das von Demokraten und Republikanern zugleich widerwillig verabschiedet worden sei. (sch / dpa)