Million-Spende bringt FDP in Erklärungsnot

SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf der Koalition Käuflichkeit vor. Nach Bekanntwerden, dass die Düsseldorfer Substantia AG der FDP im Jahr 2009 insgesamt 1,1 Millionen Euro spendete und vor allem FDP und CSU bei den Koalitionsverhandlungen auf eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen pochten, zeige sich nun auch warum. Union und FDP machten Hoteliers Steuergeschenke, «weil es nämlich vorher Riesen-Spenden gegeben hat, in Millionenhöhe», sagte Gabriel in der ARD.

Die Düsseldorfer Substantia AG gehört dem Deutschen August von Finck. Er ist einer der reichsten Deutschen und ist laut "Spiegel" Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe, die in Deutschland 14 Hotels betreibt. Die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen trat am 1. Januar 2010 in Kraft. Während die SPD die Rückzahlung der Spende fordert, bestreitet die FDP, dass es einen Zusammenhang zwischen der Spende und der Steuersenkung gäbe. (bha / dpa)