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5. März 2009, 15:01 Uhr
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SPD-Bundestagsabgeordneter

Jörg Tauss der Kinderpornografie verdächtigt

Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt. Sein Büro wurde durchsucht. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe leitete ein Verfahren ein.
Jörg Tauss hält den Verdacht für völlig unbegründet und wartet die Entwicklungen ab. Weil der Verdacht der Kinderpornografie besteht, wurde das Berliner Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss am Donnerstag durchsucht.

Strafrechtlich relevantes Bildmaterial

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es bestünde ein Anfangsverdacht, dass "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte", so ein Sprecher der Anklagebehörde gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Es kann herauskommen, dass er komplett unschuldig ist."

Tauss gegen geplante Webseiten-Blockade

Jörg Tauss gehört seit 1994 dem Bundestag an und ist forschungs- und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der frühere Gewerkschaftssekretär ist auch SPD-Generalsekretär in Baden- Württemberg und Internetbeauftragter der SPD. Er stemmte sich in den letzten Monaten entschieden gegen die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Blockade von Webseiten mit kinderpornopgrafischem Inhalt.

Er ist der meinung, die geplante Blockade würde keinen Pädophilen davon abhalten, sich Kinderpornografie im Netz zu beschaffen. Auch rechtlich sei das Verfahren fragwürdig, die Haftungsfrage bliebe ebenso ungeklärt wie die Frage, auf welcher Grundlage das Bundeskriminalamt die Liste mit den zu sperrenden Adressen erstellen würde. Hier drohen "Zensur-Verhältnisse ähnlich wie in China" nach Angaben von Tauss, wie er in der "Welt" sagte. Ähnliche Bedenken hatte die Internetwirtschaft überwiegend geäussert. (kgr)
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