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7 KommentareMerkels Vize-Regierungssprecherin, Sabine Heimbach, sagte am Montag in Berlin, die Kanzlerin sei optimistisch, dass "alles zu einem guten Ende geführt wird". Zugleich sei sie über jede Phase des Vermittlungsverfahrens "bestens informiert", sagte Heimbach. Vertreter von Union, FDP, SPD und Grünen unternehmen am kommenden Sonntag einen neuen Einigungsversuch.
Gabriel droht mit Abbruch der Verhandlungen
Mit den Aussagen reagierte die Sprecherin auf jüngste Aussagen der Opposition. Unter anderem drohte SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erneut mit dem Abbruch der Hartz-IV-Verhandlungen. Laut Gabriel brauche sich die SPD vor der Rolle des Blockierers nicht zu fürchten: "Das Falsche will ich gerne blockieren, denn nur so kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen".
Mindestlohn bei Zeitarbeit als Streitthema?
Nach Aussagen von SPD und Grünen seien die Koalitionsparteien vor allem hinsichtlich der Frage des Mindestlohns bei der Zeitarbeit heillos zerstritten. Der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff, dementierte dies jedoch. "Es gibt eine gemeinsame Linie, gemeinsame Spielräume und am Ende eine Einigung, die von allen mitgetragen wird", sagte Flosdorff.
Verhandlungen auf Druck des Bundesverfassungsgerichts
Anlass der Verhandlungen ist das Bundesverfassungsgericht, welches vom gesamten Gesetzgeber - also Bundestag wie Bundesrat - eine Hartz-IV-Neuregelung verlangte. Am Ende müsse also eine Gesamteinigung stehen. (sek / dpa)
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Deffert schreibt:
31. Januar 2011, 16:46 Uhr
Es kann doch nicht angehen, das auf den Rücken der Hartz4 Empfänger um Politische
Machtspiele und Regelsätze gefalscht wird. Strom Heizug und Lebensunterhaltungskosten werden immer teurer. Dieses haben wir der CDU und der FDP zu verdanken mit Ihren letzten beschlüssen. Vor 2 Jahren habe ich für eine 50 Qaudratmeter Wohnug noch 39 Euro Bezahlt und jetzt sind es 50Euro im Monat. Die Preie für Lebensmitteln und Obst steigen so rasant ,das dieses nicht mehr zu bezahlen
ist,und dann soll man noch Gesund Leben. Nein Danke Deutschland, habe 35 Jahre umsonst geackert.
Nörgler schreibt:
31. Januar 2011, 17:54 Uhr
Es ist typisch für diese Regierung: Milliardenschulden von Banken werden freudestrahlend gezahlt; die Armen sollen aber sehen wie sie über die Runden kommen mit den Almosen aus Hartz.
Merkel muss weg, wie die CDU.Sie haben sich lange genug parasitär vom Volksvermögen auf das schamloseste bereichert.
Linnemann schreibt:
31. Januar 2011, 19:02 Uhr
Für die Aussiedler aus Russland ! Wurde extra ein Gesetz Gemacht
Das sie in Deutschland ! Renten bekommen als wenn Sie 50 J
Hier in Deutschland eingezahlt und Gearbeitet haben
Und den Hartz 4 Beziehen ! will man 5 Euro mehr Geben
Davon haben diese Leute Nicht einen Cent mehr
Allein was der Strom Teuerer geworden ist / Dem müssen die ja Auch selber bezahlen
maximilian Mehl schreibt:
31. Januar 2011, 20:13 Uhr
Die Kantzlerin soll mahl die Taschen aufmachen, Schlieslich haben wir schon fiel zu lange auf alles verzichtett. Hartz 4 ist fiel zuwenig da kann mann ja nichtmal von leben, Heitzung, Brot, Letta, Magarine, Wust alle wirt Teurer!! die dume Ganz soll gefellichst mal die Taschen aufmachen - Mann o Mann
wilhelm schreibt:
1. Februar 2011, 10:05 Uhr
man sollte alle, die uns zurzeit regieren zum teufel jagen. für alles ist geld da, nur nicht für die, die es am nötigsten haben. eine sauerei hoch drei. die m. soll nach mac pom verschwinden. mitsamts anhang.
Lemmi schreibt:
1. Februar 2011, 14:35 Uhr
Hi.
Mir ist es lieber, man laesst die Verhandlungen platzen, als das die
Grünen, wie auch die SPD einem schmierigen Kompromiss zu-
stimmen. Für mich ist Frau von der Layen eine notorische Lügnerin,
die auf Zeit spielt und sicherlich selbst weiss, dass ihre Angebote
nicht Verfassungskonform sind.
Volker schreibt:
1. Februar 2011, 18:45 Uhr
Hoffenlich hält die SPD/Grünen Ihr Versprechen und lässt die Verhandlung, bei kein deutliches verbessertes Angebot, platzen . Aber wahrscheinlich gibt es doch wieder ein schlechten Kompromiss.Aber dann hat die SPD jede Glaubwürdigkeit in Bezug der Sozialen Gerechtigkeit verloren.