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5. Mai 2010, 10:05 Uhr
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Regierungserklärung

Griechenlandhilfe: Europa am Scheideweg

In ihrer heutigen Regierungserklärung im Bundestag forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "schonungslose Analyse" der Wirtschafts- und Finanzkrise und sieht Europa am Scheideweg.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in ihrer heutigen Regierungserklärung im Bundestag über die Nothilfe der Euro-Länder für Griechenland. Sie verlangte eine "schonungslose Analyse" der Krise und meinte damit nicht nur das griechische Desaster, sondern die gesamte Finanzkrise.

Die Kreditvergabe an Griechenland verteidigte sie als alternativlos. Angela Merkel machte deutlich, sollten sich die Banken erhoffen, dass sie als Gegenleistung der Politik bei der Bankenabgabe oder anderen Massnahmen geschont werden, "dann haben haben sie sich gewaltig getäuscht". Verschiedene Banken hatten gestern zugestimmt ihre Kreditlaufzeiten für Griechenland zu verlängern.

Zukunft Europas steht auf dem Spiel

Angela Merkel sagte im Hinblick auf die Griechelandhilfe: "Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft Europas und damit um die Zukunft Deutschlands in Europa. ... Wir schützen also unsere Währung." Deutschland wird in den kommenden drei Jahren gemeinsam mit anderen EU Staaten und dem IWF 110 Milliarden Euro an Krediten für Griechenland bereit stellen. (bpc)
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