François Hollande will Europa umkrempeln

Der neue französische Staatspräsident François Hollande hat die „Reorganisation Europas“ als seine wichtigste politische Aufgabe bezeichnet. Um das Wachstum so schnell wie möglich anzukurbeln, sollen bereits beim EU-Sondergipfel in Brüssel „alle Vorschläge, alle Ideen auf den Tisch“ kommen.

Hollande bekräftigte seine früheren Aussagen, wonach er am Mittwoch über die von Deutschland abgelehnten europäischen Anleihen sprechen will. Eurobonds sind aber nicht das einzige Thema.“ Die Deutschen könnten die Themen präsentieren, die für sie von großer Bedeutung sind, wie beispielsweise Strukturreformen. „Das ist normal.“

Erste Entscheidungen erst Ende Juni

Vor dem europäischen Spitzentreffen versuchte der Sozialist, die bereits aufgebauten Spannungen abzubauen. „Das ist eine erste Etappe, andere werden folgen.“

Erst beim regulären EU-Gipfel Ende Juni sollen jedoch erste Schlussfolgerungen gezogen werden. Bei dem Treffen am Mittwoch werde auch die Besetzung des Chefpostens der Eurogruppe noch nicht auf dem Plan stehen. Hollande wird vorgeworfen, Einwände gegen den deutschen Kandidaten, Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble zu haben.

Neuverschuldung wird Hollande vor Probleme stellen

Das wirtschaftliche Defizit, der Verlust der Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Staatsdefizit Frankreichs seien Probleme, die es zügig zu bewältigen gebe, betonte Hollande. Wegen der anhaltenden Neuverschuldung rückte Paris zuletzt immer häufiger in den Fokus der EU-Kommission.