Familienministerin Kristina Schröder fordert schnelleren Bau von Kitas

Vierlerorts seien überhöhte Baunormen für den Umsetzung des ab 2013 geltenden Anspruchs auf Kita-Betreuung für Kinder unter drei Jahren hinderlich. "Selbst wenn eine Kita direkt neben einem öffentlichen Spielplatz liegt, braucht sie nach Vorschrift zusätzlich einen eigenen Spielplatz", sagte Schröder der "Saarbrücker Zeitung.

Aussetzung rechtlicher Vorgaben rechtlich kein Problem

Die Vorschriften für den Bau von Kindertagesstätten erstreckten sich vom Denkmalschutz über Deckenhöhen bis hin zu getrennten Toiletten für weibliche und männliche Erzieher. Wenn man mit der Frage konfrontiert werde, "ob wir auf Kitaplätze verzichten sollen oder für eine bestimmte Zeit auf manche nicht sicherheitsrelevanten Normen, dann sage ich ganz klar: Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz", sagte die Bundesfamilienministerin.

Die Abschwächung oder gar Aussetzung gewisser Vorgaben ist nach Ministeriumsangaben für Länder und Kommunen rechtlich kein Problem. Dafür gebe es bereits vereinzelte Beispiele (gth / dpa)