MENU

EU verschärft Syrien-Sanktionen: Export von Luxusgütern verboten

23. April 2012 • Politik

Wie am Montag bekannt wird, hat die EU ihren Druck auf das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad noch einmal verschärft.
Am Montag haben die Außenminister der 27 EU-Staaten in Luxemburg ohne Debatte beschlossen, den Export von Luxusgütern zu verbieten.

Luxusgüter wie teure Lebensmittel oder Uhren dürfen nicht exportierte werden

Demnach müssen die einzelnen Produkte zu einem späteren Termin noch von EU-Experten festgelegt werden, wie Diplomaten am Rande des Treffens berichten. Zu den Gütern könnten teure Lebensmittel oder Uhren gehören, aber auch Produkte, die für die Repression gegen die Bevölkerung eingesetzt werden können. All die kamen mit dem Grundsatzbeschluss auf die Strafliste.

Zudem gelten in der EU bereits Einreiseverbote für 138 Mitglieder der syrischen Führung und deren Angehörige.

Hintergrundpapier Ministerrat

EU und Birma

EU und Syrien

Werbung

Kommentare sind geschlossen-

« »

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.