Bundestag stimmt für Afghanistan-Strategie

586 Abgeordnete stimmten heute über die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung ab. Mit Ja votierten 429, mit Nein 111 und 46 Parlamentarier enthielten sich. Die SPD kündigte vor der Abstimmung bereits an, dass die Abgeordneten der Fraktion überwiegend dem Mandat zustimmen würden. Die meisten der Grünen wollten sich enthalten, die Linke stimmte geschlossen mit Nein.

Die Bundeswehr erhält mit dem neuen Mandat mehr Soldaten im afghanischen Einsatzgebiet. 1.400 Deutsche sollen sich zudem um die Ausbildung von Soldaten und Polizisten kümmern. Geplant ist, dass die Aufstockung eine Strategie des Abzugs sein soll: Bereits Anfang 2011 sollen die ersten Truppen aus dem Land abgezogen werden.

Gedenken der Luftschlag-Opfer

Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte die Abgeordneten der Linken-Fraktion vor der Abstimmung des Saals verwiesen, weil sie ihren Protest gegen den Afghanistan-Einsatz mit Plakaten Ausdruck verliehen. Dagmar Enkelmann von der Linken betonte, dass sie sich für eine Trauerfeier zu Ehren der getöteten Zivilisten beim Bombardement von Kundus einsetzen wollten. Deshalb beschrifteten sie die Plakate mit den Namen der Getöteten. (hkn / dpa)