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Brexit: Die wichtigsten Fakten zum EU-Austritt der Briten

29. Oktober 2019 • Politik

Großbritannien verlässt die Europäische Union: Fast täglich gibt es neue Meldungen über den Verlauf der Verhandlungen. Doch viele wissen gar nicht mehr genau, wie es dazu kam und worum es eigentlich geht. Die wichtigsten Fakten zum Brexit bringen Leser wieder auf den neuesten Stand.

Was bedeutet die Abkürzung „Brexit“?

Es handelt sich um die Kurzform für „British Exit“, den Austritt der Briten aus der Europäischen Union (EU). Bei ihr handelt es sich um die Vereinigung von 28 Staaten Europas (noch inklusive Großbritannien), innerhalb deren Grenzen Dienstleistungen, Personen, Verkehr und Waren ungehindert die Landesgrenzen übertreten beziehungsweise angeboten werden können.

Was ist der Grund für den Austritt?

Im Juni 2016 fand in Großbritannien ein Referendum statt, bei dem es darum ging, ob Großbritannien die EU verlassen oder in ihr verbleiben sollte. Der damalige Premier der konservativen Partei, David Cameron, wollte mit dieser Volksabstimmung den langanhaltenden Streit in seiner Partei um die EU-Mitgliedschaft endgültig beilegen.

Die Briten stimmten überraschend für den Austritt – mit knappen 52 Prozent. Schottland votete mit 62 Prozent für „Remain“, während Nordirland mit fast 56 Prozent für einen Verbleib in der EU stimmte. Die Wahlbeteiligung des Referendums lag bei fast 72 Prozent.

Was wollen die Befürworter des Brexits?

Die sogenannten Brexiteers wollen die vollständige Kontrolle über die Souveränität und die Grenzen Großbritanniens zurück. Sie wollen eigene Handelsverträge mit Ländern wie den USA, China oder Russland abschließen. Ihrer Auffassung nach überwiegen die Vorteile eines Brexits, die EU hätte demnach wirtschaftlich das Nachsehen.

Was regelt der Brexit-Deal?

Beim Brexit-Deal handelt es sich um einen Rahmenvertrag, der Großbritannien einen geregelten Austritt aus der EU möglich machen soll. Er wurde im November 2018 zwischen der EU und der Regierung der damaligen Premierministerin Theresa May ausgehandelt.

Wesentliche Punkte des Deals sind Zahlungsverpflichtungen Großbritanniens in Höhe von etwa 43 Milliarden Euro an die EU, sowie die Unversehrtheit der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und britischen Bürgern in der EU.

Zusätzlich wurde der „Backstopp“ ausgehandelt: Gibt es keine Einigung über die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und Irland, bleibt Großbritannien solange in der EU, bis eine Lösung gefunden worden ist.

Worum handelt es sich beim harten Brexit?

Dem Rahmenvertrag wurde zwar von der damaligen britischen Regierung zugestimmt, nicht aber vom britischen Parlament: Das Unterhaus hat den Brexit-Deal bisher drei Mal abgelehnt. Kommt es zu keiner Zustimmung, droht ein harter Brexit ohne Regelungen: Plötzlich wären Handelsverträge null und nichtig, an den Grenzen zur EU Zölle wären Warenkontrollen fällig, Reisende bräuchten ein Visum. Die negativen Folgen eines harten Brexits auf alle beteiligten Volkswirtschaften sind somit unabsehbar.

Wann verlassen die Briten die EU?

Auf diese Frage gibt es noch keine Antwort (Stand: 10/2019). Da das Unterhaus dem Brexit-Deal bis heute nicht zugestimmt hat, sind bisher drei Stichtage zum Austritt ausgefallen – London hat jedes Mal eine Fristverlängerung beantragt. Letzter Austrittstermin war der 31. Oktober. Die EU stimmte einer vom derzeitigen Premier Boris Johnson beantragten neuen Fristverlängerung bis zum 31. Januar zu.

Besteht die Möglichkeit, den Brexit abzusagen?

Ja. Dazu müsste London nur den Austrittsantrag rückgängig machen.

 

Bildnachweis: Pixabay, 1456246, Alexas_Fotos

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