Atommüll: Gabriel gibt CDU und FDP Schuld

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, machte für die Probleme um das Bergwerk Asse, in dem ursprünglich Atommüll dauerhaft gelagert werden sollte, CDU und FDP sowie den früheren Betreiber von Asse verantwortlich. Seiner Aussage nach hatte sich der damalige niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sowie das Bundesforschungsministerium unter Leitung der CDU schuldig gemacht, als sie sich weigerten, das Bergwerk unter Atomrecht zu stellen. Auch die CDU in Niedersachsen habe den Vorgang hinausgezögert.

Bergrecht oder Atomrecht

Asse war bis 2009 ein sogenanntes Forschungsbergwerk, bei dem das Bergrecht Anwendung fand, obwohl bereits radioaktive Abfälle eingelagert wurden. Ausserdem fand Gabriel kritische Worte für den früheren Asse-Betreiber Helmholtz Zentrum München, welches dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) nur unvollständige und schlecht erhaltente Akten zukommen lies.

Im Sommer 2009 wurde kontaminierte Lauge im Salzbergwerk gefunden und hatte den Skandal um das Endlager ausgelöst. Seitdem werden die Verantwortlichen gesucht. (hkn / ddp)