Apple: iPad Namensnutzungsstreit geht in die nächste Runde

Die chinesische Firma Proview Technology Shenzhen hat den Konzern aus Cupertino verklagt, weil der angeblich unrechtmässig den Namen iPad für sein Produkt verwendet. Angeblich hat Proview den Markennnamen für China nicht an Apple lizenziert. Apple ist sich keiner Schuld bewusst und behauptet die weltweiten Rechte an dem Namen bereits 2009 von Proview Taiwan erworben zu haben. Aus Sicht von Proview Shenzhen soll das Schwesterunternehmen nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräussern. Beide Unternehmen gehören zur finanziell angeschlagenen Hongkonger Proview Holding International.

Urteilsverkündung in unbestimmter Zukunft

An diesem Mittwoch hat sich nun ein Gericht in Shanghai mit dem Fall befasst. Wann das Urteil im Streit um die Namensrechte für das iPad in China gefällt werden soll, ist noch unklar. Der Anwalt der Kanzlei Guohao, die Proview vertritt, Ma Dongxia, sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "Der Richter hat noch kein Urteil gefällt und nicht gesagt, wann es erfolgen soll."Die Anhörung heute war nur ein Teil einer ganzen Serie von Verfahren, denen sich iPad-Hersteller Apple in China stellen muss. Das Unternehmen Proview Technology Shenzhen hat Verfahren gegen den Produzenten der beliebten Tablet-PCs in verschiedenen Orten in China angestrengt. Weitere Gerichtsverfahren mit Apples Beteiligung sollen am 29. Februar in Guangzhou und später in Shenzhen in Südchina anstehen, erklärte Ma Dongxia.

In China ist es schwer für Apple sich auf dem Rechtsweg durchzusetzen

Die Klage des chinesischen Unternehmens Proview Technology Shenzhen bereitet dem kalifornischen Konzern aus Cupertino eindeutig Probleme. In der letzten Woche würden Gerüchte laut, denen zufolge Proview versuchen wolle auch den Export von iPads aus China hinaus zu blockieren, solange der Rechtsstreit um die Nutzung des Produktnamens noch nicht beigelegt sei. Apple konnte sich bislang in China rechtlich noch nicht durchsetzten. Proview beansprucht weiterhin das Namesrecht für das iPad in China und in verschiedenen Städten haben Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen. Teilweise nehmen Händler die Tablet-Geräte aus den Regalen, um nicht wegen der Namensrechstverletzung belangt zu werden. (kwu / dpa)